veröffentlicht am 18. Februar 2019 in Allgemein von
E-Scooter kaufen 2019

Das Warten hat bald ein Ende

„Verordnung für E-Scooter kommt im Frühjahr.“ Das hatte hatte Enak Ferlemann, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur bereits Ende Jänner im Bundestag angekündigt. Medienberichten zufolge hat das nunmehr auch Verkehrsminister Scheuer so bestätigt. Ein entsprechender Verordnungsentwurf liegt bereits vor. Es bedarf nur noch der abschließenden Begutachtung durch die Europäische Kommission und den Bundesrat.

Wie wird die Regelung aussehen?

Im Verkehrsministerium hat man sich offenkundig für eine strengere Regelung als etwa in Österreich entschieden. Die Kernpunkte sind folgende:

  • Die Höchstgeschwindigkeit der E-Scooter liegt bei maximal 20 km/h.
  • Primär müssen E-Scooter auf dem Radweg fahren. Ist ein solcher nicht vorhanden, darf man auf der Straße fahren. Fahren auf Gehwegen ist verboten.
  • Ausstattung: Ein E-Scooter muss über eine Lenkstange, ein duales Bremssystem, Scheinwerfer, Rücklicht, Rückstrahler sowie über Seitenreflektoren verfügen.
  • Es besteht Versicherungspflicht und die Pflicht eine Versicherugsplakette am E-Scooter anzubringen. Die Prämien werden vom BMVI auf ca EUR 60 – 90 im Jahr geschätzt.
  • Das Mindestalter beträgt 15 Jahre.
  • Keine Helm- und Führerscheinpflicht.