E-Scooter Straßenzulassung

Wer sich einen E-Scooter kaufen und ihn insbesondere auch auf der Straße nutzen möchte, sollte sich über seine Straßenzulassung informieren. Wo darf man zum Beispiel mit E-Scootern fahren? Grundsätzlich gilt, dass die rechtliche Einordnung der Elektro-Tretroller nicht immer einfach fällt. Wie auch bei vielen anderen technologischen Neuerungen (vgl. etwa Drohnen, Hooverboards, etc.) dauert es immer einige Zeit, bis die jeweiligen Gesetzgeber die rechtiche Situation an die Technik anpassen. Derzeit stellt sich die rechtliche Lage in Deutschland und Österreich folgendermaßen dar:1

E-Scooter kaufen in Deutschland E-Scooter Straßenzulassung in Deutschland

Laut deutscher Straßenverkehrsordnung gilt:

Fahrzeuge mit Antrieb, die schneller als 6 km/h fahren, benötigen eine Straßenzulassung für den Straßenverkehr. Ansonsten ist die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr nicht zulässig und das Gerät darf nur auf privaten Grundstücken genutzt werden.“Moovi E-Scooter faltbar

Die meisten E-Scooter können bis auf 25 km/h beschleunigen. Zum Fahren im Straßenverkehr wäre daher ein Mofa-Führerschein erforderlich. Elektro-Tretroller ab 25 km/h setzen bereits einen Führerschein der Klasse B oder M voraus. Fährt der E-Scooter schneller als 20 km/h, besteht auch Helmpflicht.

Weiters müssen E-Scooter im öffentlichen Verkehr folgende Voraussetzungen erfüllen:

  • Festinstallierter Sitz
  • Eingebaute Lichter
  • Rückspiegel
  • Dualbremsen
  • Nummernschilder
  • Haftpflichtversicherung
  • StVZO Konformitätsprüfung

Was heisst das nun? Das heisst, dass E-Scooter, sohin Tretroller mit Elektromotor, im Straßenverkehr nicht benutzt werden dürfen.

Wenn man seinen E-Scooter nicht zugelassen und keinen Führerschein dafür hat, kann man ihn ohne Bedenken auf privaten Firmengeländen, in angelegten privaten Parks oder Hafengebieten und auf Messegeländen fahren, sofern diese nicht öffentlich sind. Wer sich einen E-Scooter kaufen möchte, sollte sich also vorher auch überlegen, wofür man ihn nutzen möchte und ob er eine Straßenzulassung hat.

Weitere Infos zum Thema Straßenzulassung in Deutschland gibt es hier auf der Seite des ADAC.1

 

E-Scooter kaufen in Österreich Straßenzulassung in Österreich

In Österreich gelten für E-Scooter nachstehende Regelungen: 

Einordnung als Fahrrad: E-Scooter MOOVI LED Licht

Hat der Elektro-Tretroller eine Bauartgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h und eine Motorleistung von maximal 600 Watt, so wird er rechtlich als Fahrrad eingeordnet. In diese Kategorie fallen die meisten E-Scooter!! Folgendes ist zu beachten:

1. Wo darf man mit dem E-Scooter fahren?

  • auf Radfahranlagen
  • wenn kein Radweg vorhanden, auf der Straße
  • in Fußgängerzonen, wenn für Radfahrer geöffnet, und auch dann nur in Schrittgeschwindigkeit
  • am Gehsteig ist das Fahren verboten!

2. Notwendige Ausstattung

  • 2 voneinander getrennte Bremsvorrichtungen
  • Reflektoren an den Seiten, vorne und hinten
  • wenn Licht vorhanden, kann es verwendet werden
  • Vorrichtung für akkustische Warnsignal
  • Blinker sind nicht notwendig

3. Ab wann dürfen Kinder mit E-Scootern fahren?

  • sobald Kinder einen Fahrradausweis haben (idR ab 10 Jahren), dürfen sie auch einen E-Scooter benutzen

4. Was ist sonst noch zu beachten?

  • es gilt die Alkoholgrenze von 0,8 ‰
  • auf privaten Grundstücken entscheidet der Besitzer über die Verwendung von E-Scootern
  • für Kinder unter 12 Jahren besteht eine Radhelmpflicht
  • in Wien gibt es no parking zones und Geschwindigkeitslimits

5. Gelten diese Regeln in ganz Österreich?

  • die oben beschriebenen Regelungen gelten insbesondere für Wien
  • in anderen Bundesländern kann es zu Abweichungen kommen
  • dort sind auch noch folgende Kategorien zu beachten:
Fahrzeugähnliches Kinderspielzeug: 

E-Scooter mit einem Reifendurchmesser bis zu 30 cm und einer Bauartgeschwindigkeit bis zu 5 km/h gelten als fahrzeugähnliches Kinderspielzeug. Diese Geräte sind für eine Verwendung außerhalb der Fahrbahn bestimmt, sohin darf man damit auch auf dem Gehsteig fahren. 

Einordnung als Kraftfahrzeug: 

Hat der E-Scooter eine Bauartgeschwindigkeit über 25 km/h oder Motorleistung von mehr als 600 Watt, so gilt er als Kraftfahrzeug. Für ein solches Kraftfahrzeug benötigt man eine Zulassung, Versicherung sowie einen Führerschein.

Weitere Infos zum Thema Straßenzulassung in Österreich gibt es hier auf der Seite des OEAMTC.

Fakt ist, dass immer mehr E-Scooter auf Deutschlands und Österreichs Straßen zu sehen sind. Der Trend hat bereits voll eingesetzt und wird auch noch weiter Fahrt aufnehmen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die jeweiligen Gesetzgeber auf diesen Trend reagieren und die Gesetzeslage an den Bedarf und die neuen Entwicklungen anpassen. In Österreich werden die meisten Elektro-Tretroller rechtlich als Fahrrad eingestuft und können daher bereits problemlos gekauft und benutzt werden. In Deutschland ist der Gesetzwerdungsprozess betreffend E-Scooter noch im Gange. Im heurigen Jahr 2019 sollte das Bundesverkehrsministerium die Straßenzulassung von E-Scootern endlich regeln.

Rechtliche Angaben erfolgen ohne Gewähr