veröffentlicht am 26. Februar 2019 in Allgemein von
E-Scooter kaufen - neue Verordnung

Alle E-Scooter brauchen eine Betriebserlaubnis!

Was heißt das für die bereits am Markt befindlichen E-Scooter?

In der Verordnung steht, dass nur E-Scooter zugelassen werden, denen eine Allgemeine Betriebserlaubnis oder eine Einzelbetriebserlaubnis erteilt worden ist. Was heißt das nun? Das heißt, dass alle bereits am Markt befindlichen E-Scooter fürs Erste einmal nicht auf der Straße fahren dürfen. Dies gilt selbst dann, wenn sie – abgesehen von der Betriebserlaubnis – theoretisch alle anderen Voraussetzungen der Verordnung erfüllen. Dazu mehr weiter unten.

Was mache ich mit meinem bereits gekauften E-Scooter?

Hast du dir bereits einen E-Scooter gekauft, musst du dich selbst um eine Einzelbetriebserlaubnis bemühen. Dieser Weg wird jedoch mit bürokratischen Hürden verbunden sein.

Was werden die Hersteller tun?

Es bleibt abzuwarten, ob die Hersteller und Händler ihre bestehenden E-Scooter noch nachrüsten und eine entsprechende Betriebserlaubnis einholen. Ansonsten wird wahrscheinlich einige Zeit vergehen, bis die Hersteller neue adaptierte Modelle auf den Markt bringen.

Wie sieht die neue Verordnung im Detail aus?

Wie gesagt, die Verordnung ist noch nicht in Kraft getreten. Es sickern aber immer mehr Details durch. Alle wichtigen Infos gibt es hier.

Fazit

Es steht ausser Frage, dass auch bei E-Scootern die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer im Vordergrund steht. Auf der anderen Seite haben es andere Länder, wie etwa Österreich, mit wesentlich weniger bürokratischem Aufwand auch geschafft eine klare Rechtslage zu schaffen. Es drängt sich der Verdacht auf, dass sich in Deutschland die Überregulierer gegen den gesunden Menschenverstand durchgesetzt haben. Aber vielleicht werden wir ja noch eines Besseren belehrt. Hoffen wir es zumindest!